Schlagwort: Scheidung


Zugewinnausgleich trotz langer Trennung

Das Oberlandesgericht München hat kürzlich eine interessante Entscheidung zum Zugewinnausgleich veröffentlicht in einer Konstellation, in welcher die Ehegatten schon sehr lange getrennt lebten.

Zur Erinnerung: beim Zugewinnausgleich wird der Zugewinn in der Ehe ausgeglichen,d.h. derjenige Ehegatte, der im Laufe der Ehe mehr Vermögen erworben hat, muss dem anderen einen Ausgleich leisten. Dabei sind zwei Zeitpunkte (Stichtage) entscheidend, nämlich der Tag der Eheschließung und der Zeitpunkt der Zustellung des Scheidungsantrages. Weiterlesen


Der Unterhalt wegen Kindesbetreuung und das neue Unterhaltsrecht – Teil 2

Das aktuelle Unterhaltsrecht führt allseits zu großen Problemen, die im Wesentlichen darauf beruhen, dass der Gesetzgeber es versäumt hat, klare Regelungen zu schaffen. Es mag zwar grundsätzlich ein hehres Ziel gewesen sein, der Einzelfallbetrachtung mehr Raum zu geben, um so auch den individuellen Bedürfnissen gerecht zu werden, den jede Familie ist anders. Allerdings wurde tatsächlich nur noch mehr Verwirrung geschaffen.   Weiterlesen


Der Unterhalt wegen Kinderbetreuung und das neue Unterhaltsrecht – Teil 1

Obwohl die Unterhaltsrechtsreform aus dem Jahre 2008 nun schon einige Jahre zurück liegt, ist die Verunsicherung bei den Betroffenen, vor allem bei unterhaltsberechtigten Frauen, nach wie vor groß. Nicht ganz zu Unrecht. Daher will ich mich in diesem Beitrag der Reform und ihren Auswirkungen widmen. Im ersten Teil behandle ich die Zielsetzungen und Hintergründe des Reformgesetzes und im zweiten Teil beschäftige ich mich mit den Folgen für die Praxis.

Eines ist sicher: den Beteiligten, insbesondere auch den Gerichten und den Rechtsanwälten hat der Gesetzgeber mit der Reform keinen Gefallen getan. In der Presse ist immer wieder zu lesen, dass die Frau nach dem dritten Lebensjahr des Kindes keinen Unterhalt mehr bekommt. Ist es wirklich so einfach?  Weiterlesen


Besteht eine Pflicht zur Offenbarung eines Seitensprungs?

Ein neues Jahr ist angebrochen, wir lassen das Vergangene hinter uns und wenden uns Neuem zu. Das neue Jahr beginnt bekanntlich mit guten Vorsätzen und so will ich mich auch meinem Neujahrsvorsatz widmen und meinen Blog mit Neuigkeiten versorgen.

Beginnen wir das Jahr mit zwei pikanten und interessanten Entscheidungen des BGH aus dem Jahr 2012, die mehr oder weniger denselben Sachverhalt aufweisen und in welchem sich die Frage stellt, ob und inwieweit eine Frau ihrem Ehemann einen Seitensprung zu beichten hat. Weiterlesen


Unterhaltsrecht soll wieder reformiert werden

Laut der Süddeutschen Zeitung plant die Regierung, das Unterhaltsrecht nach Scheidung zu reformieren. Meiner Ansicht nach ist das auch dringend notwendig. Die Neuregelung des Unterhaltsrechts führte nicht zu der vom Gesetzgeber erhofften Vereinfachung, sondern verursacht ganz im Gegenteil mehr Verwirrung und Unsicherheit als je zuvor. Auch ist das Gesetz keineswegs der Realität angepasst, wie uns der Gesetzgeber ursprünglich weismachen wollte. Mittlerweile wird von vielen Gerichten gestützt auf das Gesetz davon ausgegangen, dass auch die Mutter eines dreijährigen Kindes Vollzeit arbeiten und somit vollständig für ihren eigenen Unterhalt sorgen kann, wenn das Kind 30 Stunden fremdbetreut ist. Dass dies als Alleinerziehende, die ja gerade nicht mehr auf die Unterstützung des Partners bei der Kinderbetreuung vertrauen kann völliger Irrsinn ist, hat der Gesetzgeber meiner Ansicht nach nicht ausreichend bedacht. Auch bei sehr langen Ehen, in welchen es der Lebensführung und auch einem gemeinsamen Lebensplan entsprach, dass nur einer arbeitet, wird mit der Scheidung von den Frauen die Aufnahme einer Vollzeittätigkeit verlangt, was manchmal gar nicht so einfach ist. Meiner Ansicht nach war der Abschied vom früheren Altersphasenmodell durchaus gerechtfertigt, da es veraltet war. Aber bei der neuen gesetzlichen Regelung besteht noch erheblicher Nachbesserungsbedarf. Wie seht Ihr das?


Familienrechtlicher Mythos 5 – Ist die Online-Scheidung günstiger und schneller?

Gibt man bei Google den Begriff „Scheidung“ ein, erscheinen unzählige Anzeigen für sogenannte „Online-Scheidungen“. Ich persönlich finde bereits den Begriff etwas ärgerlich, da irreführend, suggeriert er schließlich, dass die Scheidung „online“ durchgeführt werden könne, was tatsächlich nicht der Fall ist.

Was sind also diese Online-Scheidungen? Wo liegen die Vorteile, wenn es denn welche gibt? Weiterlesen


Mythen des Familienrechts 4 – Eheannullierung

Kann man eine Ehe einfach so annullieren lassen?

Man kennt das aus zahlreichen Hollywood-Filmen: nach einer feuchtfröhlich durchfeierten Nacht in Las Vegas wacht ein bis dahin bestenfalls oberflächlich befreundetes Paar in einem Hotelzimmer mit massiven Erinnerungslücken und als frisch verheiratetes Ehepaar wieder auf. Aber alles halb so schlimm, denn schließlich kann man so eine Eheschließung ja einfach annullieren lassen. Richtig?

Nun ja. Deutschland ist nicht Hollywood und schon allein in Ermangelung Las-Vegas-ähnlicher Eheschließungsmöglichkeiten dürften sich solche Szenen hierzulande eher selten abspielen. Trotzdem kommt es immer wieder vor, dass Ehepartner schon kurz nach der Heirat feststellen, dass die Eheschließung ein Fehler war und sie sie daher möglichst unkompliziert wieder beenden möchten. Für eine Scheidung muss jedoch das Trennungsjahr eingehalten werden und so stellt sich dem einen oder anderen die Frage, ob man die Ehe nicht einfach annullieren kann.  Weiterlesen


Wie läuft ein Scheidungsverfahren eigentlich ab?

Der Gang des Scheidungsverfahrens oder: Wie läuft eine Scheidung eigentlich ab?

Ich hatte in einem anderen Blogbeitrag schon dargestellt, wie es erstmal nach der Trennung weitergeht und hatte dort schon angekündigt, das Scheidungsverfahren in einem eigenen Beitrag zu skizzieren. Voilá, dann legen wir mal los.

Allem voran steht erstmal das Trennungsjahr. Es gibt zwar durchaus im Gesetz auch die Härtefallscheidung vor Ablauf von einem Jahr bzw. die Scheidung erst nach dreijähriger Trennungszeit. Dies sind aber in der Praxis eher die Ausnahmefälle, so dass wir uns hier auf den gängigen Fall der Scheidung nach Ablauf des Trennungsjahres gemäß § 1566 BGB konzentrieren. Unsere Eheleute leben also schon ein Jahr getrennt. Es soll auch Eheleute geben, die bereits alles geregelt haben bzw. es nichts zu regeln gibt und die das Trennungsjahr nicht abwarten wollen, da wird dann der Trennungszeitpunkt einvernehmlich etwas „vorverlegt“ (wobei man da die Steuerproblematik im Auge behalten sollte). Weiterlesen


Checkliste Trennung – Woran muss ich denken?

Trennung – was nun? Diese Checkliste soll eine Hilfe sein, um das Chaos nach einer Trennung zumindest ein bisschen zu ordnen. Wohlgemerkt: diese Liste erhebt keinerlei Anspruch auf Vollständigkeit, da die regelungsbedürftigen Probleme bei jedem getrennten Paar anders liegen. Aber diese Liste soll eine kleine Hilfestellung bieten, um sich in der schwierigen Zeit der Trennung etwas zu orientieren. Weiterlesen